1. Dem zugrunde liegt ein im März beschlossenes Rahmengesetz, wonach der Kollektivvertrag weitere Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe zulassen kann, falls dies zur Sicherung der Beschäftigung erforderlich ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
2. Denn noch stärker als vom Rahmengesetz fühlen sich die Rektoren durch die Ländergesetze eingeschränkt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
3. Schon bei der Frage, ob ein Rahmengesetz den Zeitpunkt der Einführung kürzerer Arbeitszeiten regeln soll, scheint derzeit kein Kompromiß möglich. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
4. Das neue Rahmengesetz hat keine direkten Auswirkungen auf ein laufendes EU-Verfahren gegen das umstrittene deutsche VW-Gesetz. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.12.2003）
5. Schröder sprach sich zudem für ein nationales Rahmengesetz für die Schule aus. ( Quelle: Spiegel Online vom 28.06.2002）
6. Sie sollte in einem Rahmengesetz und einer für mehrere Berufsgruppen gültigen Vereinbarung festgelegt werden. ( Quelle: TAZ 1997）
7. Das neue Rahmengesetz, das die allgemeinen Grundsätze des Hochschulwesens regelt, wurde von Bildungspolitikern aus Bund und Ländern im vergangenen Jahr gemeinsam erarbeitet. ( Quelle: Welt 1998）
8. Juppé stellte jedoch in Aussicht, daß die Regierung dazu im kommenden Juli ein Rahmengesetz erlassen könnte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）