Wiedersberg und all die anderen sprechen dem Staat grundsätzlich das Recht ab, sie zu Wehr- oder Ersatzdiensten heranzuziehen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Die Trennung zwischen horizontalen und vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen im deutschen Recht steht daher außer Streit.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Dass der FSV Frankfurt vor Gericht Recht bekommt und tatsächlich einen Prozess gewinnt, war in den zurückliegen Monaten nun wahrlich nicht sonderlich häufig der Fall.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.09.2001)
Bereits am Donnerstag hatte ein Sprecher des Ministeriums für Recht und Ordnung indirekt den ANC für das Massaker verantwortlich gemacht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Und nicht zu vergessen: Die einzige unumstrittene Gemeinsamkeit in der zwar zahlenmäßig stabilen Koalition aus Bürgerplattform und der Partei Recht und Gerechtigkeit dürfte der Begriff "konservativ" sein.
( Quelle: Tagesschau vom 27.09.2005)
Sie verfechten zwar das "Recht jedes Bürgers, die Schule für seine Kinder frei zu wählen" (Daily Telegraph), können sich aber die Häme nicht verbeißen.
( Quelle: Neues Deutschland vom 10.11.2003)
Der Präsident des Gesamtverbands der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Bernd Michaels, sagte der "Berliner Zeitung": "Das Recht auf Einsicht in die Ergebnisse von Gentests darf nicht eingeschränkt werden."
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der Medienkonzern kritisierte, die Entscheidung werde weder der Faktenlage gerecht noch deutschem Recht.
( Quelle: ZDF Heute vom 13.12.2003)
Dann tritt ein Gesetz in Kraft, nach dem jedes dreijährige Kind ein einklagbares Recht auf einen Kindergartenplatz hat.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Es gibt aber kein Recht auf Zensur.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.08.2002)