1. Der vom Europarat bestellte Sonderermittler Dick Marty wird am Dienstag im Rechtsausschuss des Rats einen ersten Zwischenbericht über seine Ermittlungen vorstellen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 14.12.2005）
2. Sie hoffen, mit Hilfe fraktionsübergreifender Bündnisse die Einführung von Softwarepatenten noch verhindern zu können, obwohl der Rechtsausschuss des Parlaments den Text des Rates kürzlich größtenteils unverändert ließ. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.07.2005）
3. Die Beratung des Teilprivatisierungsgesetzes wurde gestern im Rechtsausschuss allerdings auf eine Sondersitzung am Montag verschoben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 06.12.2003）
4. Dem Rechtsausschuss der UN-Vollversammlung lagen zunächst zwei konkurrierende Anträge vor, die ein striktes Verbot jeglichen Klonens oder ein Verbot lediglich des reproduktiven Klonens zum Ziel haben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.10.2004）
5. Das beschloss der Rechtsausschuss des Bundestags am Mittwoch in Berlin. ( Quelle: DIE WELT 2001）
6. Am 14. Januar ist eine Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zu dem Thema geplant. ( Quelle: ZDF Heute vom 27.11.2003）
7. Der Rechtsausschuss hat das Prinzip einer sachlichen und wissenschaftlich fundierten Vorgehensweise meiner Meinung nach verlassen." ( Quelle: Berliner Zeitung 2000）
8. Stattdessen einigte sich der Rechtsausschuss der UN-Vollversammlung nach Monate langen Verhandlungen in New York nur darauf, eine völkerrechtlich nicht bindende Erklärung gegen das Klonen von Menschen zu verabschieden. ( Quelle: N-TV Online vom 21.11.2004）
9. Ich denke, dass der Rechtsausschuss des DLV unserer Argumentation folgen wird und dass ich genügend Zeit habe, mich vorzubereiten, zu qualifizieren und an den Spielen teilzunehmen. ( Quelle: Tagesspiegel 2000）
10. Im Rathaus tagte zu der Zeit der Rechtsausschuss. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.08.2002）