Rechtsbelehrung

  1. Selbst wenn die Kl. gemäß dem Vorbringen des Bekl. damals geschäftserfahrende Kaufleute waren, so bedurften sie doch der Rechtsbelehrung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Sie wurden umgehend festgenommen und ohne Anhörung und Rechtsbelehrung in die Arrestzellen gesteckt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 08.09.2001)
  3. Fast rührend zum Beispiel eine Rechtsprechung, wonach die etwa unterlassene Rechtsbelehrung nachgeholt werden kann und danach der Beschuldigte erneut zu vernehmen ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)