Rechtsfähigkeit

  1. Die zahlreichen Rechtsformen werden in drei große Gruppen eingeteilt: Einzelunternehmungen, Personengesellschaften (ohne eigene Rechtsfähigkeit, es haften die Gesellschafter) und Kapitalgesellschaften Außerdem existieren Mischformen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.03.2004)
  2. Jetzt ging es dagegen überhaupt nicht um Finanzen, sondern nur um den Einfluss öffentlicher Verwaltungen gegenüber den Stiftungen, die der Staatsaufsicht unterliegen und zu ihrer Rechtsfähigkeit eines staatlichen Aktes bedürfen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.09.2002)
  3. Der Entzug der Rechtsfähigkeit ist dann nur möglich, wenn die religiösen oder weltanschaulichen Lehren als Vorwand für die Verfolgung wirtschaftlicher Ziele dienen. ( Quelle: Welt 1997)
  4. Leitung der einzelnen Konzernunternehmen bestimmt, § 18 AktG. Da er gerade nicht als eigene Rechtsform konzipiert ist, fehlt ihm eine eigene Rechtsfähigkeit und damit die Arbeitgeberfähigkeit. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  5. Im Lexikon steht diesbezüglich folgendes: 1933 im Rahmen der Nat.-soz. Volkswohlfahrt gegr. Hilfsorganisation (ab 1936 eigene Rechtsfähigkeit). ( Quelle: Tagesspiegel vom 12.01.2002)
  6. Erst dann also greift Paragraph 43 des Bürgerlichen Gesetzbuches, wonach einem Verein die Rechtsfähigkeit entzogen weden kann. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
  7. Das Kreisverwaltungsreferat hat dem 'Celebrity-Centre Scientology Kirche München e.V.' die Rechtsfähigkeit als ideeller Verein entzogen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)