Rechtssinne

  1. Als Zinsen im Rechtssinne sollten nämlich nur laufzeitabhängige Entgelte für die Nutzungsmöglichkeit an Kapital bezeichnet werden (28). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Bekanntlich setzt Halten im Rechtssinne stets ein willentliches Unterbrechen der Fahrt voraus (24). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Damit wird das Grundbuchgrundstück zu einem Grundstück im Rechtssinne (8). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Deshalb ist der nicht nach außen gelangte, d. h. der nicht wenigstens einem Betroffenen bekanntgegebene (vgl. § 37 SGB X) Verwaltungsakt ein reines Behördeninternum und im Rechtssinne nicht vorhanden. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  5. Dem entspricht, daß Sinn und Zweck der Bilanz zwar wirtschaftliche Bilanzinhalte erfordern, die Bilanz im Rechtssinne aber im Interesse von Rechtssicherheit und Rechtsklarheit gewichtige Einschränkungen vornehmen muß. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)