Rechtsstaatlichkeit

  1. Gibt es Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Usbekistan überhaupt - oder muss man nicht von einem Tyrannenstaat reden? ( Quelle: Spiegel Online vom 20.05.2005)
  2. Ihr Antrag vom Februar dieses Jahres sieht vor, diejenigen von Bezügen auszuschließen, die gegen Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit oder Menschlichkeit verstoßen haben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  3. Ein Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit, die der Bundesgerichtshof als Kriterien vorgegeben hat, seien bei Gysi nicht erfüllt, lautete die Begründung. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  4. Begründung: Die Vorstellungen der Bundesrepublik von Rechtsstaatlichkeit dürften nicht zur Grundlage der Beurteilung der DDR-Juristen gemacht werden, auch wenn die Ausreisepraxis nach Bundesrecht rechtswidrig war. ( Quelle: Welt 1997)
  5. Es sei infam und maßlos, wenn man Vorwürfe gegen diejenigen erhebe, "die dieses Land auch in schwierigen Zeiten auf einem Kurs von Zivilität und Rechtsstaatlichkeit gehalten haben", sagt Steinmeier. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 16.12.2005)
  6. Dieser Verrat stellt nach ausnahmsweise übereinstimmender Wertung von Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht einen 'schwerwiegenden Verstoß gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit' dar. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Ihnen kann die Zulassung nur dann entzogen werden, wenn sie gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit verstoßen haben. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  8. Beobachter gingen davon aus, dass Bush seine Forderung nach mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Volksrepublik bekräftigen wird. ( Quelle: Tagesschau vom 20.11.2005)
  9. "Eine derartige Praxis, insbesondere auch der öffentlichen Haushalte, fördert soziale Instabilität und untergräbt das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit", heißt es in dem Bericht. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  10. Nur wer sich an die Grundprinzipien von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte hält, kann in den Straßburger Kreis der europäischen Völker aufgenommen werden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)