Rechtsverletzungen

  1. Von der Zusammenarbeit könnten beide Seiten profitieren, da eBay im Falle von Rechtsverletzungen auch entsprechende Konsequenzen ergreifen werde. ( Quelle: )
  2. Die Diskriminierungen seien nicht so schwer und intensiv wie die Rechtsverletzungen, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts "als politische Verfolgung aus religiösen Gründen" angesehen werden könnten. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Zudem fordert die Union eine europäische Warndatei, in der Personen gespeichert werden, die Rechtsverletzungen bei der Einreise in die EU begangen haben. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Darüber hinaus soll der Ausschuß die Arbeit des "Mauss-Untersuchungsauschuss" der letzten Legislaturperiode fortsetzen und wiederum nach Rechtsverletzungen bei der Zusammenarbeit Niedersächsischer Behörden mit dem Agenten Mauss forschen. ( Quelle: TAZ 1986)
  5. In der Andechser Erklärung steht bereits: "Polizei und Justiz in ganz Deutschland müssen in der Verbrechensbekämpfung eine harte Linie fahren - null Toleranz gegen Rechtsverletzungen, schnelle und konsequente Strafen." ( Quelle: Welt 1997)
  6. Auch damals hat Deutschland - ähnlich wie Milosevic heute - eine ganze Reihe von Rechtsverletzungen und Übergriffen vorgenommen. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  7. Danach seien auch in Bereichen, in denen es sich um massenhaft begangene Rechtsverletzungen mit einem meist geringen Schaden im Einzelfall handle, einer Zurücknahme der geltenden Strafvorschriften Grenzen gesetzt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Zudem kündigte der Deutsche Gewerkschaftsbund an, die Rechtsverletzungen mit Musterprozessen anzugreifen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Als dann aber gegen glaubenstreue Prediger sogar Gerichtsverfahren eingeleitet wurden, wollte Oberkonsistorialpräsident Friedrich von Roth diese und andere Rechtsverletzungen nicht länger hinnehmen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Immer wieder klagen Insassen vor den Strafvollstreckungskammern gegen die Rechtsverletzungen durch die Anstalt. ( Quelle: Junge Welt 1999)