Senats

  1. Der Rechnungshofpräsident beklagte, daß bei Förderprogrammen des Senats zu häufig die Erfolgskontrolle fehlt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Dieser Beschluß des Senats und des Abgeordnetenhauses gab der Denkmalschutzbehörde und dem Landeskonservator Frank Keidl grünes Licht, den Denkmalschutz aufzuheben. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  3. Damit könnten positive Ergebnisse des Senats oder von Abgeordneten oder das Fehlverhalten des politischen Kontrahenten noch einmal herausgestellt und pressewirksam aufbereitet werden. ( Quelle: Die Welt vom 30.06.2005)
  4. Momper kündigte an, daß er anstehende, wichtige Entscheidungen des Senats wie die Vermögensverkäufe nicht blockieren werde. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Die Berliner Staatssekretärin des Senats für Wirtschaft und Technologie, Dr. Gisela Meister-Scheufelen setzte dem die 26 Millionen Mark entgegen, die das Land in die Weiberwirtschaft investiert habe. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. Es sei "verdienstvoll und lobenswert, die Planungen des Senats so plastisch zu zeigen", doch entstehe am Brandenburger Tor "leider ein verführerisch schiefes Bild", kritisiert die Gesellschaft Historisches Berlin. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  7. Einer der drei von der Mehrheitsmeinung des Senats abweichenden Richter rügte, die "manipulierte Selbstauflösung des Bundestags, die durch eine gesetzzielwidrig gestellte Vertrauensfrage instrumental ins Werk gesetzt wurde". ( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.07.2005)
  8. Im Unternehmensvertrag, den der Senat und die BVG 1999 geschlossen haben, um den Verkehrsbetrieb bis 2008 vor dem Wettbewerb mit anderen Unternehmen zu schützen, sind die Zuschüsse des Senats bis 2008 festgeschrieben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 29.01.2004)
  9. Auch das voraufgehende Urt. des 5. Senats (AP Nr. 4 zu § 87 BetrVG 1972 Lohngestaltung) läßt diesen Aspekt außer Betracht. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  10. Harald Wolf, Fraktionsvorsitzender der PDS im Berliner Abgeordnetenhaus, nannte die Privatisierungspolitik des Berliner Senats "ein Stück aus dem Tollhaus des Staatskapitalismus", eine Art "neoliberaler Stamokap". ( Quelle: Junge Welt 1999)