Sozialgerichte

← Vorige 1
  1. Sozialgerichte sollen eigenständig bleiben- Der Sozialverband Deutschland lehnt den Grundsatzbeschluss der Justizministerkonferenz ab, Sozial-, Verwaltungsund Finanzgerichte zusammenzulegen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.07.2005)
  2. Opposition, Grüne und Medien überbieten sich zurzeit mit Schreckensmeldungen zu Hartz IV und zum Arbeitslosengeld II: Sozialgerichte rechnen mit einer Klagewelle wegen der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. ( Quelle: Die Welt Online vom 09.08.2004)
  3. Die Sozialgerichte sollen feststellen, ob die Rentenkürzungen mit Blick auf Lebenslauf und Tätigkeiten der Kläger gerechtfertigt waren. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  4. Da die Sozialgerichte ab 1. Januar 2005 auch für Streitigkeiten beim Arbeitslosengeld II zuständig sind, dürften insbesondere sozial Schwache Schwierigkeiten haben, zu ihrem Recht zu kommen. ( Quelle: ZDF Heute vom 29.11.2004)
  5. "Das wäre ein reines Beschäftigungsprogramm für die Sozialgerichte", sagte Eppelammn. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  6. Aber die Beschlüsse der Sozialgerichte in Düsseldorf und Saarbrücken können den Staat teuer kommen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.02.2005)
  7. Die Länder haben ein Interesse daran, die Mehrarbeit, die infolge der Hartz-Gesetze für die Sozialgerichte entstehen, aufzufangen und einen Ausgleich zu schaffen, ohne notwendigerweise mehr Richter einstellen zu müssen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.12.2003)
  8. Während Sozialgerichte zur umfassenden Sachaufklärung von Amts wegen verpflichtet seien, müßten die Zivilgerichte nur über das befinden, was ihnen vorgelegt werde, heißt es in den Erklärungen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. Die Überlastung der bayerischen Sozialgerichte hat für kranke, ältere und behinderte Menschen immer öfter existenzbedrohende Folgen, warnt der Sozialverband VdK Bayern. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.08.2001)
  10. Damit die Sozialgerichte nicht unter der neuen Belastung zusammenbrächen, sei eine Fusion die sinnvollste Lösung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.03.2004)
← Vorige 1