Staatsvertrags

  1. Der Abschluss eines Staatsvertrags mit der Jüdischen Gemeinde Bremen ist nach wie vor offen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  2. Die Kündigung des Staatsvertrags kann frühestens zum 1.1. 2006 in Kraft treten. ( Quelle: Die Welt 2001)
  3. Mit der Unterzeichnung eines Staatsvertrags über grenzüberschreitende Zusammenarbeit haben Deutschland, Frankreich, die Schweiz und Luxemburg am Dienstag in Karlsruhe den Weg für kommunale Kooperation freigemacht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Schommer, der auch dem Aufsichtsrat des Airports vorsteht, wirft Sachsen-Anhalt die Mißachtung eines Staatsvertrags vor, der zur Entwicklung der Region Leipzig-Halle geschlossen wurde. ( Quelle: Welt 1996)
  5. Auch der südbadische Regierungspräsident Conrad Schroeder (CDU) betonte, er habe schon in der Vergangenheit die Gemeinden immer ermutigt, wichtige grenzüberschreitende Projekte nicht bis zum Zustandekommen eines Staatsvertrags aufzuschieben. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  6. Andererseits ist es auch hier unser primäres Ziel, dass die Länder - etwa in Form eines Staatsvertrags - die nötige Einheitlichkeit selbst herstellen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.12.2004)