Staatsziel

  1. Künast: Tierversuche genauer begründen Künast sagte vor der Abstimmung im ZDF, sie gehe davon aus, dass durch die Ergänzung des Grundgesetzes um das Staatsziel Tierschutz Versuche mit Tieren in Zukunft genauer begründet werden müssen. ( Quelle: ZDF Heute vom 18.05.2002)
  2. Musik in den Ohren der deutschen Entwicklungsministerin: Erstmals erklärt eines der wichtigsten Schwellenländer zum Staatsziel, was sie immer fordert. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.06.2003)
  3. Seine Aufnahme als Staatsziel in das Grundgesetz scheiterte am Donnerstag erneut am Widerstand von CDU und CSU im Bundestag. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Tierschutz als Staatsziel verankert 17. Mai 10:42, ergänzt 11:00 Der Bundestag hat das Grundgesetz geändert. ( Quelle: Netzeitung vom 18.05.2002)
  5. Ein weiterer Grund, aus dem wir protestieren, ist folgender: Die Tierschutzorganisationen haben angedroht, die Wissenschaft mit Prozessen und einstweiligen Verfügungen zu überziehen, wenn der Tierschutz als Staatsziel Verfassungsrang hat. ( Quelle: Welt 1999)
  6. Im Grundgesetz verankert wurde der Tierschutz als Staatsziel neben dem Umweltschutz in Artikel 20a. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.05.2002)
  7. BUND informiert über Staatsziel HANAU. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
  8. Europa sollte als Staatsziel ebenfalls mehr Gewicht erhalten, und der europäischen Einigung sollte auch dadurch mehr Rechnung getragen werden, daß die Bürger der EU per Verfassung ein kommunales Wahlrecht erhalten. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  9. Ferner wollen die Freidemokraten, dass die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankert wird. ( Quelle: RTL vom 26.07.2005)
  10. Jetzt, nachdem die deutsche Einheit eine Reform der Verfassung ohnehin notwendig gemacht hat, schien auch für das Staatsziel Umweltschutz endlich der Durchbruch erreicht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)