Trennungsgebot

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  1. Das Trennungsgebot von Militär und Polizei gilt aus gutem Grund. ( Quelle: Die Welt vom 25.07.2005)
  2. Intern war vor einer gemeinsamen Rauschgift-Operation von BND und LKA gewarnt worden, 'weil das Trennungsgebot zwischen Nachrichtendienst und Polizei verletzt sein könnte'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Wiefelspütz betonte zugleich, seine Partei halte aber an dem in der Verfassung festgelegten Trennungsgebot zwischen Geheimdienst und Polizei fest. ( Quelle: Spiegel Online vom 16.10.2004)
  4. Die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes verstoße gegen das Trennungsgebot von Geheimdienst und Polizei. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 08.06.2005)
  5. Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdienst sei verletzt worden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  6. Das ist kein Verstoß gegen das Trennungsgebot, denn die Informationsgewinnung soll selbstverständlich getrennt bleiben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.05.2005)
  7. Wer die Beamten ohne konkreten Anfangsverdacht ermitteln lasse, mache aus dem BKA einen Geheimdienst und verstoße gegen das Trennungsgebot der Verfassung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.10.2001)
  8. FDP mahnt Trennungsgebot von Geheimdienst und Polizei an. ( Quelle: Tagesschau Online vom 07.07.2004)
  9. Gewiss, das verfassungsbewehrte Trennungsgebot untersagt eine Vermischung der Aufgaben der deutschen Polizei- und Geheimbehörden. ( Quelle: Die Zeit (13/2004))
  10. Er habe das Trennungsgebot stets befolgt, hatte Volmer in einer Erklärung zum "Stern"-Artikel bekräftigt. ( Quelle: n-tv.de vom 28.01.2005)
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