Nach § 580 Nr. 7b ZPO korrigierbar seien (entgegen dem Wortlaut!) denn auch keineswegs alle Urteile, sondern nur "Vorausentscheidungen", d.h. Urteile über künftige Leistungen, zumal über Unterhalts- oder Schadensersatzrenten.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Westliche Militärexperten sprachen von einer insgesamt nach wie vor bescheidenen Summe, die hauptsächlich die Unterhalts- und Betriebskosten der Armee decke.
( Quelle: Welt 1998)
Mit einer Einschränkung: Laut Paragraph 1706 BGB wird ein Pfleger, in der Regel das Jugendamt, bestellt, der für die Feststellung der Vaterschaft sowie die Regelung von Unterhalts- und Erbansprüchen verantwortlich ist.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
Und den hätten alle drei, der arbeitlose 35 Jahre alte Koch, der 46 Jahre alte arbeitslose Kellner und der 44 Jahre alte durch Unterhalts- und Kreditzahlungen finanziell schwer gebeutelte Müllwerker wirklich gut gebrauchen können.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Im Unterhalts- und Güterrecht sollen lesbische und schwule Paare Ehepartnern gleichgestellt werden.
( Quelle: Tagesschau Online vom 29.10.2004)
Ob zusätzliche Veranstaltungen - bis zu zehn sind von Seiten der Stadt und des Bezirks möglich -, die Unterhalts- und Reparaturkosten für die Anlage einbringen können, scheint fraglich.
( Quelle: Abendblatt vom 03.04.2004)