Untersuchungsausschüssen

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  1. Auch andere Spitzenpolitiker werden bei ihrer Vernehmung vor Untersuchungsausschüssen künftig in Kameras blicken. ( Quelle: Tagesspiegel vom 04.06.2005)
  2. Hans-Peter Uhl (CSU), der Vorsitzende des Ausschusses, argumentierte rechtlich gegen den Vorschlag von Grünen-Obmann Montag, der auf der Grundlage des Paragrafen 33 des Gesetzes basiert, das die Arbeit von Untersuchungsausschüssen regelt. ( Quelle: Spiegel Online vom 02.06.2005)
  3. Das ist Teil des rhetorischen Tauziehens und des gockelhaften Gehabes, das die Abgeordneten von Regierung und Opposition in Untersuchungsausschüssen unablässig demonstrieren. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Vielleicht fügt das Bundesverfassungsgericht jetzt auch noch ein rechtspolitisches Kapitel über Minderheitenrechte in Untersuchungsausschüssen hinzu. ( Quelle: Tagesspiegel vom 04.06.2005)
  5. Vielleicht gelingt den Gerichten, was parlamentarischen Untersuchungsausschüssen bislang versagt blieb: Das Verantwortungsdickicht und die tatsächlichen Hintergründe für Entscheidungen in den Landesgesellschaften offenzulegen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  6. Langwierige Rangeleien in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen seien den Menschen wenig verständlich. ( Quelle: Tagesspiegel vom 10.09.2003)
  7. In den Transportern wurden unter anderen Akten des Verteidigungsausschusses, des Gremiums zur Überwachung der Nachrichtendienste und von Untersuchungsausschüssen an die Spree verfrachtet. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  8. Im Übrigen sei eine solche Belehrung auch in anderen Untersuchungsausschüssen üblich - auch in solchen, die von Unions-Politikern geleitet würden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.10.2001)
  9. Gewissenhafter vorbereitet hat sich wieder einmal die Opposition, aber sie kämpft trotz besserer Argumente auf verlorenem Posten, wie schon bei früheren Eingaben oder Untersuchungsausschüssen, die Schlötterer ausgelöst hat. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Ergebnisse von Untersuchungsausschüssen gehören dazu oder Unterlagen der Parlamentarischen Kontrollkommission. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
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