Unvereinbarkeitsbeschluß

  1. Die Aktivitäten des Bündnisses haben bereits Wirkung gezeigt: Auf der kommenden Maklertagung in Essen will der Ring Deutscher Makler (RDM) einen Unvereinbarkeitsbeschluß mit den schwarzen Schafen herbeiführen. ( Quelle: TAZ 1995)
  2. Der geplante Unvereinbarkeitsbeschluß des CDU-Landesverbandes ziele nicht allein auf Milli Görüs ab, sondern auch auf Scientology und ähnliche Gruppierungen, erklärte gestern der Sprecher des CDU-Landesverbandes, Matthias Wambach. ( Quelle: TAZ 1996)
  3. Bündnis 90/Die Grünen hätten, anders als die SPD, keinen Unvereinbarkeitsbeschluß für Koalitionen mit der PDS. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Mit seiner Äußerung, die rechtsextremistischen "Republikaner" seien für die CDU koalitionsfähig, habe Lummer gegen einen "Unvereinbarkeitsbeschluß" der CDU verstoßen, sagte Burkhard Remmers, ausländerpolitischer Sprecher der Jungen Union. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  5. Ein Unvereinbarkeitsbeschluß der ÖDP verbietet eine gleichzeitige Mitgliedschaft bei den UÖD. ( Quelle: Junge Freiheit 1999)
  6. Mit dem durch den SPD-Parteivorstand im November 1961 gefaßten Unvereinbarkeitsbeschluß stellte sich den weniger gewordenen Mitgliedern und Aktivisten des SDS die dringliche Frage, wie sie sich in den neuen Verhältnissen positionieren sollten. ( Quelle: Junge Welt vom 03.09.2001)
  7. Eine Quotenregelung für alle Parteiglieder soll in der Satzung verankert werden; der sogenannte Unvereinbarkeitsbeschluß, mit dem man sich im November 1961. ( Quelle: TAZ 1988)
  8. Auch Zur-Lienens Kreisvorsitzender Bert-Rüdiger Förster scheint noch weiter rechts zu stehen, als er glauben machen will: Obwohl bei den Republikanern ein Unvereinbarkeitsbeschluß besteht, kungelte Förster offenbar mit der NPD. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)