Urt

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  1. In diesem Termin verkündete das LAG ein Urt., mit dem unter Abänderung des arbeitsgerichtl. Endurteils die Versäumnisurt. aufrechterhalten wurden. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  2. Diese im Leitsatz des Urt. mit offenbarem Anspruch auf Allgemeingültigkeit zum Ausdruck gebrachte Rechtsmeinung begegnet rechtl. Bedenken. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  3. Jedoch kann der PSV gemäß § 7 Abs. 1 Satz 4 BetrAVG auch ohne Vorliegen eines rechtskr. Urt. dann die Leistung gegenüber dem Versorgungsempfänger übernehmen, wenn er die Kürzungsvoraussetzungen für gegeben erachtet. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  4. Das Landgericht Berlin hat darüber hinaus zu erkennen gegeben, dass es eine Datenbankschutzverletzung auch als eine wettbewerbswidrige Handlung des Suchmaschinen-Betreibers ansieht (LG Berlin, Urt. vom 8. Oktober 1998, Az.:16 O 448/98). ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.06.2001)
  5. Anm. zu diesem Urt. des BAG vertritt Hefermehl die Ansicht, daß der ArbN sich gerade in den typischen Mankofällen einem Anscheinsbeweis des ArbGeb. gegenübersehen wird, den er durch den Nachweis entgegenstehender Tatsachen erschüttern muß. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  6. Das Urt. ist so problemreich, daß es nur in einigen besonders wichtigen Punkten besprochen werden kann. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
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