Ich habe diese Position des Verbots geteilt und verteidige sie weiterhin.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.11.2005)
Wegen des Verbots der Benachteiligung von Eltern gegenüber Kinderlosen sei eine entsprechende Regelung des Einkommensteuergesetzes verfassungswidrig (Az.: 2 BvL 7/00).
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 26.05.2005)
Den 16 Angeklagten wird vorgeworfen, die Neonazi-Organisation 'Deutsche Alternative' (DA) trotz ihres bundesweiten Verbots von 1992 fortgeführt zu haben.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Zum Zeitpunkt des Verbots der britischen Exporte im März 1996 waren knapp 250 000 Tonnen Rindfleisch jährlich in die EU ausgeführt worden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Trotz Verbots durch den Bundesinnenminister im November 1993 ist die PKK weiterhin aktiv und begeht laut Verfassungsschutz 'massive Gewalttätigkeiten'.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Im Falle eines Verbots der NPD und kriminellen Vereinigungen im Umfeld rechtsextremer Gruppen gebe es ohnehin keinen Spielraum mehr.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
TABAKWERBUNG: Die Bundesregierung findet mit ihrer Ablehnung eines von EU-Gesundheitsministern mehrerer Länder befürworteten Verbots der Tabakwerbung zunehmend Verbündete im Europaparlament.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)