Verfassungsgerichtsbarkeit

  1. Da die Freiheitsförderung aber verfassunggebunden ist, obliegt es der Verfassungsgerichtsbarkeit, derartige Förderungsmaßnahmen von Gesetzgeber oder Regierung am Maßstab des Grundgesetzes zu überprüfen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Am Wissenschaftskolleg möchte sich Grimm vorwiegend dem Thema "Verfassungsgerichtsbarkeit als gegenläufiges Prinzip professionalisierter Parteipolitik" widmen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. Die Ursache lag im Grundgesetz selbst. Es hatte nur das Fundament für die Verfassungsgerichtsbarkeit geschaffen, alles Weitere aber einem Bundesgesetz überlassen, das erst im März 1951 zustande kam. ( Quelle: Die Zeit (40/2001))
  4. Der Minister schloß auch Grundgesetzänderungen zur Aufrechterhaltung einer funktionsfähigen Verfassungsgerichtsbarkeit nicht aus. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  5. Die Aufmerksamkeit, die die Bestimmung der Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl beanspruchte, hat eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in den Hintergrund gedrängt, die als Sternstunde der Verfassungsgerichtsbarkeit bezeichnet werden kann. ( Quelle: Tagesspiegel vom 10.03.2004)
  6. Die polemischen Forderungen einiger Politiker nach einer Schwächung der Verfassungsgerichtsbarkeit oder gar nach einem Boykott des Gerichts sind nicht nur verfassungsrechtlich bedenklich, sie sind auch unglaubwürdig. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)