Verfassungskommission

  1. Zu diesem Zweck haben Bundesrat und Bundestag eine gemeinsame Verfassungskommission gebildet, die nun bald in ihre entscheidende Beratungsphase tritt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  2. Die Union in Brandenburg lehnt eine Verfassungskommission strikt ab. ( Quelle: Tagesspiegel vom 22.09.2004)
  3. Khalilzad ging es dabei weniger um demokratische Rechte, sondern um den Plan der Verfassungskommission, Afghanistan zu einer Präsidialrepublik mit einer starken Zentralgewalt in der Hauptstadt Kabul zu erklären. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.12.2003)
  4. Zusammen mit dem Christdemokraten Rupert Scholz leitete er die gemeinsame Verfassungskommission des Bundestages und des Bundesrates. ( Quelle: Welt 1995)
  5. Das wiederum ist nur möglich, nachdem Hongkongs neuer Regierungschef und eine Verfassungskommission das Gesetz begutachtet haben. ( Quelle: Welt 1997)
  6. Mehrfach war Schmidt-Jortzig in der Vergangenheit als Gutachter an Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundesverwaltungsgericht beteiligt. 1992 und 1993 war er Sachverständiger der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bund und Ländern. ( Quelle: Welt 1995)
  7. In der Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat war die SPD mit einem entsprechenden Antrag gescheitert. ( Quelle: FAZ 1994)
  8. Allerdings nicht mehr lange: Die Verfassungskommission entscheidet voraussichtlich am 27. Mai über den künftigen Artikel 3. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  9. Jungs Ansicht nach sollen auch die Länderparlamente Abgesandte in die Verfassungskommission aus Bundesrat und Bundestag schicken. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.08.2003)
  10. Wieso sollten sie später auf Forderungen der Minderheit eingehen, wenn sie das in der Verfassungskommission nicht tun wollten? ( Quelle: Tagesspiegel vom 14.10.2005)