1. Experten rechnen trotz aller Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Vertrauensfrage kaum damit, dass Karlsruhe die Neuwahlen im September noch stoppt. ( Quelle: Handelsblatt vom 02.07.2005）
2. Gegenstand ist die Untersuchung der gesetzlichen Regelungen zum Länderfinanzausgleich hinsichtlich der Umstellung auf ein Verfahren, das sowohl eine dauerhafte Verfassungsmäßigkeit als auch eine größere Transparenz für alle Beteiligten garantiert. ( Quelle: Forschungsbericht Uni Leipzig）
3. Ganze neun Monate. die Zeit einer Schwangerschaft brauchte das Bundesverfassungsgericht, um das neue Abtreibungsrecht auf seine Verfassungsmäßigkeit zu prüfen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
4. Sollte die Regierung ihre Pläne umsetzen, werden man deren Verfassungsmäßigkeit befragen. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
5. Die Kläger hatten beantragt, die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Fristenregelung mit Beratungspflicht bis zur endgültigen Prüfung der Verfassungsmäßigkeit nicht in Kraft treten zu lassen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
6. Denn der Straßenbau gilt als Landesinvestition und hilft die Verfassungsmäßigkeit des Haushaltes sicherzustellen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.07.2003）
7. Bereits am 14. Juli will das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der neuen Rechtschreibregeln fällen. ( Quelle: Junge Freiheit 1998）
8. Und der Haushalt bewegt sich sogar auf Verfassungsmäßigkeit zu. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 27.10.2004）
9. Außer der Klage der Grünen zur Verfassungsmäßigkeit des Genehmigungsverfahrens sind vor Verwaltungsgerichten verschiedene Klagen von Gemeinden in dem betroffenen Gebiet gegen die Umsiedlung anhängig. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
10. Zugleich bezweifelte Rüttgers die Verfassungsmäßigkeit des Vorhabens. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.12.2005）