Versammlungsfreiheit

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  1. Mit dem Polizeieinsatz vom November '86 habe die Staatsgewalt zum einen die grundgesetzlich garantierte Versammlungsfreiheit verletzt und zum anderen unterschieb sie der Veranstaltung einen Zweck, den diese offensichtlich laut Motto nicht hatte. ( Quelle: TAZ 1988)
  2. Wir verletzen zwar die Schulpflicht aber wir haben auch ein Recht auf Versammlungsfreiheit. ( Quelle: TAZ 1997)
  3. Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Verfassungsgut. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 02.03.2005)
  4. "Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut", kommentierte Innensenator Schönbohm gestern. ( Quelle: Welt 1998)
  5. Es sieht auch ein erweitertes Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit vor. ( Quelle: )
  6. Robinson forderte die Militärregierung zudem auf, allen Bürgern Burmas Bewegungs- und Versammlungsfreiheit zu garantieren und die Aussöhnung mit der Opposition zu beschleunigen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  7. So setzte er Meinungs- und Versammlungsfreiheit faktisch außer Kraft. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  8. Versammlungsfreiheit ebenso nicht: Einem Gegengipfel von Nichtregierungs-Organisationen wurde in Tunis der Veranstaltungsort gekündigt. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.11.2005)
  9. Weiter heißt es dort: "Innensenator Werthebach war auf der Suche nach Legitimation und Unterstützung für die von ihm geplante Einschränkung der Versammlungsfreiheit." ( Quelle: Junge Welt 2001)
  10. Der 24. VGH-Senat wies auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hin, das der Versammlungsfreiheit einen hohen Stellenwert einräumt. ( Quelle: Spiegel Online vom 07.05.2005)
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