Verstoß

  1. Fehlt es daran, so liegt ein Verstoß gegen Art. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. "Von daher", so die PDS, "liegt hier ein Verstoß gegen den Artikel 78 der Landesverfassung vor: Strafbare und gegen die guten Sitten verstoßende Handlungen haben das Wahlergebnis beeinflußt". ( Quelle: Junge Welt 2000)
  3. Die angeklagten Richter und Staatsanwälte, die ihre Strafanträge und Urteile unter anderem mit dem Verstoß gegen das DDR-Devisengesetz begründet hatten, schwiegen bisher. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Bei einem Verstoß drohen mindestens 50 000 Dollar Geldstrafe und zunächst 90 Tage Sperre, im Wiederholungsfall ist sogar eine lebenslange Sperre möglich. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Laufhütte wies auf die bisherige Rechtsprechung des BGH hin, wonach Rechtsbeugung nur bei einem 'elementaren Verstoß gegen die Rechtspflege' oder 'offensichtlich schweren Menschenrechtsverletzungen' vorliegt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  6. Es gebe keine Anhaltspunkte für einen Verstoß, weil die Regierung Schröder offenbar erst nach der Freilassung Masris von den USA über den Fall informiert worden sei, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". ( Quelle: Yahoo News vom 09.12.2005)
  7. Die Schulbehörde sieht einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. ( Quelle: )
  8. Das Bezirksamt Schöneberg hatte zunächst Strafanzeige wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Lebensmittelgesetz gestellt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Die WIB aber steht bei der PPS unter Vertrag - insgesamt womöglich ein strafrechtlicher relevanter Verstoß gegen das Verbot, Beziehungen zu potenziellen Bewerbern um das milliardenschwere Schönefelder Projekt zu unterhalten. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  10. Comicverleger Schnurrer verurteilte das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Meiningen als Verstoß gegen die Kunstfreiheit. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)