Volksverhetzung

  1. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ein Ermittlungsverfahren gegen Jürgen Möllemann wegen Volksverhetzung eingestellt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.06.2002)
  2. Wegen Beleidigung und Volksverhetzung war der Arzt bereits zweimal verurteilt worden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. Wegen gemeinschaftlicher menschengefährdender Brandstiftung, Verstoßes gegen das Waffengesetz, Volksverhetzung und teilweise wegen Sachbeschädigung hat die Jugendstrafkammer des Landgerichts Darmstadt am Montag die drei Täter verurteilt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  4. Der wegen Volksverhetzung schuldig gesprochene Metallbauer hatte über seine Website außerdem Fotos von Adolf Hitler und Propagandaplakate aus der Nazizeit angeboten. ( Quelle: Die Welt Online vom 05.05.2004)
  5. Wegen Volksverhetzung und Nazi-Propaganda ist ein 33-Jähriger von der Staatsschutzkammer des Landgerichts zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.02.2002)
  6. Die Berliner Staatsanwaltschaft werde kein Ermittlungsverfahren einleiten, da kein Straftatbestand der Volksverhetzung oder Beleidigung gegeben sei wie sie zum Beispiel die sogenannte Auschwitz-Lüge darstelle. ( Quelle: )
  7. Deckert erhielt damals wegen Volksverhetzung und Rassenhaß ein Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Viele der Bandmitglieder wurden inzwischen wegen Volksverhetzung verurteilt, gleichwohl bleibt rechte Musik eine Gefahr, wie im Verfassungsschutzbericht 2004 festgestellt wird. ( Quelle: Tagesschau vom 11.08.2005)
  9. So wurde die rechtsextreme Vergangenheit eines Versammlungsleiters, gegen den schon 29 Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Volksverhetzung eingeleitet worden waren, von der Polizei relativiert. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Die Staatsanwaltschaft in Mannheim hat Ermittlungen wegen Verbreitung antijüdischer Nazi- Propaganda und Volksverhetzung eingeleitet. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)