Vorinstanz

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  1. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwies die Sache in einem am Montag veröffentlichten Urteil an die Vorinstanz zurück, das Oberlandesgericht (OLG) München. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  2. Der 3. Strafsenat des BGH verhandelte am Donnerstag drei Stunden lang über den Freispruch der Vorinstanz für Hans Kremendahl (SPD). ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.08.2004)
  3. Im Oktober 1993 hatte die Vorinstanz, das Verwaltungsgericht, die Religionsgemeinschaft als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  4. Der wenig überzeugende Spruch der Vorinstanz ist damit Makulatur. 57 Millionen Euro Prämien und Pensionsabfindungen waren seinerzeit auf Beschluss des Mannesmann-Aufsichtsratspräsidiums - rückwirkend - an Top-Manager des untergehenden Konzerns geflossen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.12.2005)
  5. Hier werden nur Urteile der Vorinstanz auf Rechtsfehler überprüft. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.01.2004)
  6. Das Gericht hob ein milderes Urteil der Vorinstanz auf. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. In der Vorinstanz hatte das Bremer Verwaltungsgericht die Schulbehörde gezwungen, die Frau zunächst ins Referendariat aufzunehmen. ( Quelle: Yahoo News vom 30.08.2005)
  8. Die Vorinstanz hatte den Rentner zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Die Vorinstanz hatte dazu bereits festgestellt, es handele sich um ein privatnütziges Vorhaben. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  10. Im Fall eines Mannes aus Baden-Württemberg korrigierte das Gericht eine Entscheidung der Vorinstanz. ( Quelle: Die Welt vom 21.10.2005)
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