Zulässigkeitsprüfung

  1. Diese Entlastung wird entwertet, wenn der Anwalt bei der Zulässigkeitsprüfung gemäß § 236 Nr. 1 ZPO doch wieder an rein gedächtnisbezogenen Möglichkeiten gemessen wird, die Fristversäumnis zu entdecken. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  2. Nach ihrer Auffassung sollten die Oberlandesgerichte in Deutschland, zuständig für die Zulässigkeitsprüfung eines EU-Haftbefehls, den Auslandsbezug der Straftat kontrollieren. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.07.2005)
  3. Die Initiative "Wir gegen die Rechtschreibreform" brachte weit mehr als die erforderlichen 25.000 Unterschriften für eine Zulässigkeitsprüfung zusammen. ( Quelle: BILD 1997)