Zusatzprotokoll

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  1. Eine "Harmonisierung" der Todesfeststellung, wie sie mit einem Zusatzprotokoll zur Bioethikkonvention des Europarates angestrebt wird, ist noch nicht in Sicht. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  2. Iran war zu der Abgabe durch das Zusatzprotokoll des Atomwaffensperrvertrags verpflichtet, das das Land im Dezember unterzeichnet hatte. ( Quelle: Tagesschau Online vom 23.05.2004)
  3. In dem noch nicht ratifizierten Zusatzprotokoll hatte sich der Iran zu unangemeldeten Inspektionen durch die IAEO verpflichtet. ( Quelle: Die Welt vom 07.03.2005)
  4. So stemmten sie sich gerade gegen ein Zusatzprotokoll zur Anti-Folter-Konvention, das Kontrollen in Gefängnissen vorsieht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 02.08.2002)
  5. Vor seiner Abreise hatte el Baradei die Erwartung geäußert, dass Iran das Zusatzprotokoll zum IAEO-Vertrag unterschreiben und damit unangemeldete Inspektionen der IAEO in Atomanlagen erlauben werde. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.07.2003)
  6. Wissenschaftler haben den USA bereits letztes Jahr vorgeworfen, das Zusatzprotokoll zum Biowaffenabkommen verhindert zu haben, um Forschungsvorhaben mit nicht-tödlichen Waffen fortsetzen zu können ( An der Grenzlinie). ( Quelle: Telepolis vom 13.05.2003)
  7. Der Chef der Internationalen Atomenergieorganisation IAEO, Mohammed ElBaradei, hat seine Forderung an die Regierung Irans erneuert, das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen. ( Quelle: Tagesschau Online vom 17.06.2003)
  8. In Teheraner Regierungskreisen verlautete jüngst, man erwäge ernsthaft, das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen. ( Quelle: ZDF Heute vom 03.10.2003)
  9. Im Zusatzprotokoll Nummer 30 des 500 Seiten starken Grundgesetzes wurde jedoch vorsorglich festgelegt, dass am Ende des Ratifizierungsprozesses neue Beratungen aufgenommen werden können, falls immerhin 20 von 25 EU-Staaten "Ja" gesagt haben. ( Quelle: Westfalenpost vom 07.06.2005)
  10. Die iranische Regierung hat das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet. ( Quelle: Tagesschau Online vom 19.12.2003)
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