Zwangsmittel

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  1. In der Vereinbarung von 1995 willigte Microsoft darin ein, seine Vorherrschaft bei Betriebssystemen nicht für Zwangsmittel zu verwenden, um auch in anderen Bereichen des Software-Marktes ein Übergewicht zu erlangen. ( Quelle: )
  2. Die Gefahr im Verzug muss groß, die Stabilität des Staates gefährdet gewesen sein, damit Portugals Staatschef zu diesem in der demokratischen Landesgeschichte einmaligen Zwangsmittel griff. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 02.12.2004)
  3. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor erklärt, dass sie auf Bitten des Verfassungsgerichts jedoch keine Zwangsmittel gegen Krenz einsetzen werde, so dass er bis zur Entscheidung seines Antrages in Karlsruhe in Freiheit bleiben könne. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Zwar verfügen sie über die Zwangsmittel der Dritten Gewalt, über die Instrumentarien aus der Strafprozessordnung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.03.2005)
  5. Aber sie haben den Herrschenden die vorher existierenden Zwangsmittel aus der Hand gewunden, die Frauen gegebenenfalls zurück an Haus und Herd zu zwingen, um die Grundlagen jeder Gesellschaft - neue Menschen - zu liefern. ( Quelle: Junge Welt vom 09.06.2001)
  6. Er wolle keine Zwangsmittel einsetzen, sagte Horstmann gestern in Düsseldorf. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  7. Sie erlaubt dem Staat Zwangsmittel bei Verstößen gegen die Schulpflicht. ( Quelle: Spiegel Online vom 29.04.2005)
  8. Damit werde "die extremste Form der Anwendung polizeilicher Zwangsmittel rechtlichen Interpretationen überlassen, während zugleich von den handelnden Polizisten die Abgabe eines solchen Schusses verlangt und erwartet wird", erklärte Spinrath. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  9. Es verbessere die Chancen friedlicher Regelung, "wenn den Streitparteien frühzeitig und glaubwürdig klar ist, daß am Ende auch nichtmilitärische und militärische Zwangsmittel zur Verfügung stehen". ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  10. Dafür gibt es ja das Polizeigesetz, das HSOG, in dem genau geregelt ist, zu welchem Zweck welche Zwangsmittel anzuwenden sind. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.02.2003)
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