Die Gemeinde kann vor einem Bebauungsplan mit einem Bauherrn die Bedingungen festlegen, die sein Bau erfüllen sollte.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Da sich diese Versäumnisse kaum korrigieren lassen - in ein wie auch immer soeben modernisiertes Heizhaus wird so schnell nichts mehr investiert -, wollen die Grünen die Wohnungsbaugesellschaften gesetzlich auf die modernste Technik festlegen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Reichen in einer Wohneigentumsanlage die Autostellplätze für die Bewohner nicht aus, so kann die Eigentümerversammlung ein Punktsystem für die Verteilung festlegen, das unter anderem individuelle Wartezeiten berücksichtigt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Den Ladenschluß an Samstagen könnten die Bundesländer zwischen 14 Uhr wie bisher und 18 Uhr festlegen.
( Quelle: Welt 1996)
Das Berliner Landgericht muß nun in einem neuen Prozeß das Strafmaß festlegen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Ministerin kündigte an, die Sozialdemokraten wollten sich auf dem für das kommende Frühjahr geplanten Wahlparteitag festlegen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 25.07.2001)
Aber nach den Erfahrungen mit 2002 will sich keiner mehr auf genauere Zahlen festlegen.
( Quelle: ZDF Heute vom 31.01.2003)
Gesundheitsministerin Schmidt will die Versicherungsprämien für Zahnersatz nun doch einkommensabhängig festlegen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 24.08.2004)
Henkel wollte sich nicht festlegen, wie hoch die "Extra-Mehrwertsteuer" sein soll.
( Quelle: BILD 1998)
IG-Metall-Sprecher Daniel Friedrich sagte in Hamburg, den Auszahlungszeitpunkt könnten die Betriebsparteien in den norddeutschen Gebieten selbständig festlegen.
( Quelle: ZDF Heute vom 22.02.2004)