1. Das Recht auf Wechsel der Krankenkasse ist bislang nur von wenigen gesetzlich Versicherten, die über der Beitragsbemessungsgrenze liegen, genutzt worden. ( Quelle: Welt 1999）
2. Dafür können die Kassenmitglieder wählen, ob sie den Zahnersatz privat oder gesetzlich absichern wollen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.07.2004）
3. Das müsse gesetzlich klar geregelt werden. ( Quelle: DIE WELT 2001）
4. Denn die freiwillige zehnte Klasse und damit der Abschluß der Mittleren Reife an einer Hauptschule soll jetzt aus dem Versuchsstadium herausgeführt und gesetzlich festgeschrieben werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
5. Seehofer kündigte in einem Interview der "Welt am Sonntag" zugleich an, den Anstieg der Kassenbeiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gesetzlich zu begrenzen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
6. Sep. Fahrgemeinschaften gesetzlich gegen Unfälle versichert 03. ( Quelle: Handelsblatt vom 05.09.2005）
7. Eine "Serviceleistung" des Regierungspräsidiums, die gesetzlich nicht vorgeschrieben ist, aber Kommunen eine Art "Bauvorbescheid" gibt, bevor sie in die aufwendige Detailplanung einsteigen, erklärt Sprecher Hans-Jürgen Stede. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
8. Nach einer Testphase in den 80er Jahren ist seit einem Jahr der Anbau von sogenanntem Nutzhanf auch in Deutschland gesetzlich erlaubt. ( Quelle: Spektrum der Wissenschaft 1997）
9. Schmidt bekräftigte dagegen ihr Vorhaben, die Ärzte zu zwingen, gesetzlich und Privatversicherte künftig gleich zu behandeln. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.11.2005）
10. Japans drei Prinzipien, keine Atomwaffen zu bauen, keine zu besitzen und auch die Stationierung solcher Waffen auf dem eigenem Boden nicht zu erlauben, müssten unverzüglich gesetzlich verankert werden, forderte Ito. ( Quelle: Tagesschau vom 10.08.2005）