Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes bestätigt, das bereits vor einem Jahr gefällt worden war und die Straßenpläne für rechtmäßig erklärt hatte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Es ging um die Aufklärung des Vorwurfs, dass der Neubau und die Finanzierung von drei Verbrennungsöfen im Krematorium Wedding nicht rechtmäßig gewesen sei.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.06.2004)
In der Neuzeit bezeichnet das Wort unbegrenzte persönliche Macht, die nicht rechtmäßig, sondern wie im Fall Napoleons durch einen Staatsstreich erworben wird.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Im Januar hatte das Verwaltungsgericht auf Klage der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) geurteilt, daß die Ausnahmegenehmigung für den Bau des Komplexes nicht rechtmäßig erteilt worden war.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Das ist rechtmäßig und muß akzeptiert werden."
( Quelle: Die Welt vom 30.11.2005)
Die Kommission befand in ihrem gestern veröffentlichten Bericht die Verurteilung als rechtmäßig und "in Übereinstimmung mit den geltenden deutschen Strafgesetzen".
( Quelle: TAZ 1997)
Der 7. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Koblenz erklärte gestern die neue 1. Teilgenehmigung aus dem Jahr 1990 für nicht rechtmäßig.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Frankreich hat seine Atomtests im Südpazifik gestern vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag als rechtmäßig und ungefährlich verteidigt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Danach ist das von Fraport gegen die Demonstrantin verhängte Hausverbot am Flughafen rechtmäßig.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.05.2005)
Das Gericht hält die sogenannten Semestertickets für Studenten für rechtmäßig.
( Quelle: Welt 1999)