rechtswirksam

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  1. Sollten sich seine Sorgen bewahrheiten, will der Verband seinen Mitgliedsfirmen ein sofortiges Sonderkündigungsrecht gewähren, damit der Abschluß für die Betriebe nicht rechtswirksam wird. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  2. Es obliegt darüber hinaus der Sorgfaltspflicht des Auktionators, die Identität der Teilnehmer festzustellen und den Ablauf rechtswirksam zu gestalten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.03.2001)
  3. Ungeachtet eines zuvor auf Druck Moskaus gefundenen Kompromisses unterzeichnete Lukaschenko am Samstag ein Dekret, mit dem er das Ergebnis des Verfassungsreferendums im voraus für rechtswirksam erklärte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Nach Ansicht ihres Anwalts Alexander Riemann sind die Kündigungen der OFD nicht rechtswirksam. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  5. Eine EU-Richtlinie, die in diesem Fall möglicherweise eine Abschiebung verhindert hätte, sei in der Bundesrepublik noch nicht umgesetzt und deshalb nicht rechtswirksam, so das Gericht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.07.2005)
  6. Der Tarifvertrag konnte damit nicht rechtswirksam werden. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  7. Damit wäre Kyoto aber noch längst nicht rechtswirksam. ( Quelle: Die Zeit (29/2001))
  8. Eigentlich soll die 6. Weltklimakonferenz in Den Haag den Durchbruch bringen, damit der Klimaschutzvertrag von Kyoto nach langwierigen Detailverhandlungen endlich rechtswirksam in Kraft treten kann. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Später war Isenbeck rechtswirksam von dem Kaufvertrag zurückgetreten und sah sich somit von der Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises entbunden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer betonte, Klimmts Rücktritt sei "unausweichlich, wenn die Strafe rechtswirksam wird." ( Quelle: DIE WELT 2000)
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