verfassungskonformer

  1. VI. Die Vorschriften über den Schulrundfunkausschuß des WDR (§§ 3 IV, 13 I Nr. 4, 27 bis 29 WDR-Gesetz) sind bei verfassungskonformer Auslegung mit dem Grundgesetz vereinbar. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Das ist ein Gebot systemgerechter, vielleicht sogar, worauf zurückzukommen ist, teilweise verfassungskonformer Rechtsfindung. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  3. Eichel hat als Bedingung für eine vorgezogene Entlastung genannt, dass die Agenda 2010 umgesetzt, radikal Subventionen abgebaut und ein verfassungskonformer Bundeshaushalt 2004 aufgestellt werden könnten. ( Quelle: Die Welt Online vom 17.06.2003)
  4. Koch äußerte zugleich Zweifel, ob für das kommende Jahr ein verfassungskonformer Haushalt aufgestellt werden könne. ( Quelle: Yahoo News vom 08.11.2005)
  5. In verfassungskonformer Auslegung dieser Vorschrift wird man dem investierenden Gebäudesondereigentümer jedoch in rechtsanaloger Anwendung des § 591a BGB das Recht zubilligen müssen, eine Einrichtung, mit der er die Sache versehen hat, wegzunehmen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)