vollziehbar

  1. In jeden Fall sollten Entscheidungen der Wettbewerbshüter sofort vollziehbar sein, also unmittelbar wirksam werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.09.2001)
  2. Denn nicht jeder Widerspruch entbindet ohne weiteres von der Zahlungspflicht, insbesondere dann nicht, wenn der Rückforderungsbescheid im öffentlichen Interesse für sofort vollziehbar erklärt worden ist. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 24.02.2001)
  3. Der zweite Fehler liegt nach Meinung des Datenschutzbeauftragten darin, dass die Polizeiverfügung für sofort vollziehbar erklärt worden sei. ( Quelle: Die Welt Online vom 19.09.2002)
  4. Die Entscheidung vom Mai sei sofort vollziehbar, aber noch nicht rechtskräftig, hieß es. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  5. Nicht vollziehbar wäre dann auch ein Entscheid US-amerikanischer Gerichte, die Frau Marcos als Rechtsnachfolgerin ihres Mannes für von diesem begangene Menschenrechtsverletzungen entschädigungspflichtig macht. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)