1. Schmidt selbst kündigte die Vorlage eines umfassenden Gesetzentwurfs für April an. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.02.2003）
2. Wir schlagen vor: Das Publikum soll beiseite treten und die Beerdigung des bayerischen Gesetzentwurfs nicht weiter behindern. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
3. In der ersten Lesung eines entsprechenden Gesetzentwurfs lehnte die rot-grüne Koalition das FDP-Konzept am Mittwoch ab. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
4. Es gebe keine Kollision zwischen dem Abbau der Arbeitslosigkeit und den Zielen des Gesetzentwurfs. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.01.2002）
5. Damit bezog sich Merkel, die zugleich ihre eigene Ablehnung des Gesetzentwurfs bekräftigte, auf Warnungen aus der Schwesterpartei an den Brandenburger CDU-Innenminister. ( Quelle: Die Welt 2001）
6. Kurth rechnet mit der Verabschiedung des mit Blick auf die EU eilbedürftigen Gesetzentwurfs durch die Bundesregierung im Februar und mit dem Beschluss des Bundestags im Herbst. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.01.2003）
7. Die wichtigsten Punkte des Gesetzentwurfs: ( Quelle: ）
8. Dies ist einer der Kernpunkte eines Gesetzentwurfs, den die beiden Fraktionen am Dienstag in Berlin vorgestellt haben. ( Quelle: Die Welt 2001）
9. Dies gehöre zu unveröffentlichten Details des Gesetzentwurfs, den das Finanzministerium im Januar vorlegen wolle, berichtet das Magazin in seiner neuen Ausgabe. ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
10. Hier die wichtigsten Eckpunkte des Gesetzentwurfs: ( Quelle: ）