Ausführungsgesetze

  1. Nach Ansicht von Krause ist der Rehabilitierungs-Artikel 17 bis auf wenige Ausnahmen nicht realisiert worden: "Die Ausführungsgesetze haben unseren Sinn teilweise geradezu ins Gegenteil verkehrt." ( Quelle: Welt 1998)
  2. Brüssel mit Binnenmarktprogramm im Zeitplan / Aber etliche Ausführungsgesetze fehlen noch ha BRÜSSEL. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
  3. Den Fall, daß ein Kanzler die Kanzlermehrheit nicht erhält, regeln verschiedene andere Artikel und Ausführungsgesetze. ( Quelle: )
  4. Im zweiten Schritt wollen die SPD-geführten Länder ein Vermittlungsverfahren einleiten, in dem die Ausführungsgesetze nachgebessert werden sollen. ( Quelle: Brigitte)
  5. So sind vor allem die Parlamente Italiens und Griechenlands, aber auch jene anderer Mitgliedsländer säumig bei der Verabschiedung nationaler Ausführungsgesetze zur Flut der EG- Richtlinien. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)