BGH

  1. Die Brüder legten gegen ihre Verurteilung vom April 2003 Revision vor dem BGH in Karlsruhe ein. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.12.2004)
  2. Das wurde bei einer Verhandlung am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe deutlich. ( Quelle: Abendblatt vom 25.09.2004)
  3. Der 3. Strafsenat des BGH will das verneinen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.07.2003)
  4. Außerdem könne nach der Rechtsprechung des BGH eine Verzögerung nur dann eintreten, wenn der Rechtsstreit insgesamt entscheidungsreif sei. Daran habe es im Streitfall wegen der Klageerhöhung gefehlt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Rückkaufswert von Lebensversicherungen enthält nach Ansicht von Verbraucherschützern ein Schlupfloch für die Versicherer. ( Quelle: Westfalenpost vom 14.10.2005)
  6. Der BGH ist daran nicht gebunden und wird in seinem Urteil auch über den Streitwert entscheiden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  7. Das entschied am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.06.2003)
  8. Seine Zahlungsklage blieb vor allen Gerichtsinstanzen bis hin zum BGH ohne Erfolg. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.11.2004)
  9. Nachfolgerin für die Richterin im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts, Karin Graßhof, wurde Lerke Osterloh; das Amt von Richter Konrad Kruis aus dem Zweiten Senat übernahm der Richter am Bundesgerichtshof (BGH), Siegfried Broß. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  10. Wie sollen sie mit dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe umgehen, wonach Amateur-Klubs für ihre Spieler keine Ablösesummen mehr verlangen dürfen, wenn diese den Verein wechseln und Vertragsspieler werden? ( Quelle: Welt 1999)