Bundesgerichtshof

  1. Dabei beziehen sich die Richter auf die vom Bundesgerichtshof aufgestellten Kriterien für die Einschätzung der Vergabe risikobehafteter Kredite. n.s. ( Quelle: Die Welt vom 11.05.2005)
  2. Motassadeq wird bis zum Ende seines laufenden Verfahrens, der in seinem ersten Prozess, dessen Urteil über 15 Jahre Haft wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vom Bundesgerichtshof aufgehobenen worden war, in Hamburg bleiben. ( Quelle: Die Welt Online vom 16.09.2004)
  3. Der Bundesgerichtshof betonte, es sei nicht zu beanstanden, daß das Oberlandesgericht zur Urteilsfindung Geständnisse der Angeklagten herangezogen habe, die die beiden Männer später im Gerichtssaal widerriefen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  4. Heute entscheidet der Bundesgerichtshof darüber, ob dem Mann wegen der Haftbedingungen Schadenersatz zusteht. ( Quelle: Spiegel Online vom 05.11.2004)
  5. Der Versuch eines Hühnerfarmbesitzers mit freilaufenden Hühnern, die Käfighaltung wegen Unvereinbarkeit mit dem Tierschutzgesetz für wettbewerbswidrig erklären und verbieten zu lassen, ist vor dem Bundesgerichtshof gescheitert. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  6. Der Bundesgerichtshof hat schon 1988 festgestellt, daß der Wunsch des Verbrauchers, von Werbeaussendungen verschont zu bleiben, beachtet werden müsse. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  7. Aber der Bundesgerichtshof hat ein klares Signal gesetzt, was er für richtig und falsch hält. ( Quelle: Handelsblatt vom 29.12.2005)
  8. Zudem kündigte der evangelische Pfarrer und Psychologe an, möglicherweise den Bundesgerichtshof anzurufen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. Das wurde bei einer Verhandlung am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe deutlich. ( Quelle: Abendblatt vom 25.09.2004)
  10. Der Bundesgerichtshof (BGH)entscheidet am Mittwoch darüber, ob Lügendetektoren in Deutschland als Beweismittel zulässig sind. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)