Bundesrats

← Vorige 1 3 4 5 8 9
  1. Nicht einmal ein Bittbrief des Bundesrats Josef Zemp, im Jahr 1905 an Umbertos Nachfolger Viktor Emanuel III. geschrieben, hatte Erfolg. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  2. Abgelehnt wurde der Vorstoß des Bundesrats, die Anpassung der Beamtengehälter um drei Monate zu verschieben. ( Quelle: Tagesspiegel vom 06.07.2003)
  3. Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber glaubt, dass die Zustimmung des Bundesrats zur EU-Verfassung auf die bevorstehende Volksabstimmung in Frankreich Auswirkungen hat. ( Quelle: Spiegel Online vom 28.05.2005)
  4. Die Finanzminister der Länder hatten sich am Donnerstag im Finanzausschuss des Bundesrats gegen einzelne Vorhaben des Sparpakets ausgesprochen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Wegen der erwarteten Widerstände der CDU-regierten Länder haben sich Rot-Grün auf ein Gesetz verständigt, welches sich allein auf die öffentliche Verwaltung des Bundes bezieht und daher keine Zustimmung des Bundesrats bedarf. ( Quelle: Spiegel Online vom 27.08.2004)
  6. So braucht sie beispielsweise die Zustimmung des Bundesrats mit seiner Unionsmehrheit, um die "Ich-AG" einführen zu können, die es Arbeitslosen erleichtern soll, sich selbstständig zu machen. ( Quelle: Die Zeit (40/2002))
  7. Wir haben eine faire Chance, die Blockademöglichkeiten des Bundesrats zugunsten der Handlungsfähigkeit des Bundestags stark zurückzufahren. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.11.2004)
  8. Ein Unterausschuss des Bundesrats hatte mehrheitlich einen Gesetzentwurf zur Frühpensionierung angenommen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Man strebe an, das Gesundheitsreformgesetz so zu formulieren, daß es nicht der Zustimmung des SPD-beherrschten Bundesrats bedürfe. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Die Zustimmung des Bundesrats gilt als sicher. ( Quelle: BILD vom 07.07.2001)
← Vorige 1 3 4 5 8 9