Durchführungsverordnung

  1. Eine entsprechende Durchführungsverordnung des Bundesgesetzes ist am Freitag beschlossen worden. ( Quelle: Die Welt 2001)
  2. Die neue Durchführungsverordnung sehe Schikanen vor. ( Quelle: Die Welt vom 04.07.2005)
  3. Ob damit auch das Recht zur Kündigung des Nutzungsvertrages auf die Treuhand übergegangen ist oder dieses beim Nutzungsverpflichteten verbleibt, regelt die Durchführungsverordnung nicht. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Verwirklicht wurde es unter der Regierung de Maiziere, die am 5. Juli 1990 die 2. Durchführungsverordnung zum Gesetz erließ, die am 1. August des gleichen Jahres in Kraft trat. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)