Eilverfahren

  1. Das Potsdamer Verwaltungsgericht gab in einem Eilverfahren einer Klage der Gemeinde Schweinrich statt, die sich gegen die sofortige Inbetriebnahme des Luft-Boden-Schießplatzes richtete. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.09.2003)
  2. Nach Informationen der Berliner Zeitung erwägt WDR-Intendant Friedrich Nowottny zusätzlich zu der bereits beim Bundesverfassungsgericht anhängigen Klage ein juristisches Eilverfahren. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  3. Denn das Urteil des Landgerichts im Eilverfahren ist rechtskräftig geworden. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 21.10.2004)
  4. In einem Fall wolle die Telekom mit einem Eilverfahren verhindern, dass, wie von der Regulierungsbehörde gefordert, die Verbindungspreise für die Einwahl ins Internet zwischen Haupt- und Nebenzeit angeglichen würden. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  5. Oberlandesanwalt Peter Samberger, der in diesem Eilverfahren den beklagten Freistaat vertreten hatte, begrüßte 'auch als Bürger dankbar die deutlichen Worte des Gerichts'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  6. Doch die Richter wiesen diesen Einwand nun in einem Eilverfahren ab. ( Quelle: Spiegel Online vom 07.09.2005)
  7. In mehreren Eilverfahren, die in Karlsruhe endeten, erstritten sich die Mieter als Recht auf Informationsfreiheit den Erhalt einer der beiden schielenden Parabolantennen. ( Quelle: Die Zeit 1996)
  8. Den gestrigen BVG-Beschluß zugunsten Simseks im Eilverfahren wertete der Anwalt als Ohrfeige für Bayerns Innenminister Beckstein und die Ausländerbehörden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  9. In einem Eilverfahren erklärte das Verwaltungsgericht in Lüneburg am Freitag das von der Bezirksregierung erlassene Demonstrationsverbot entlang der Castor-Transportwege für rechtens. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  10. Das Eilverfahren in Hessen war nach Angaben des VGH die bundesweit erste Gerichtsentscheidung auf Landesebene seit Auslaufen des bundesweiten Abschiebestops. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)