Ermächtigungen

  1. Der Vorstand hat beschlossen, von diesen Ermächtigungen ab dem 8. September 1999 Gebrauch zu machen. ( Quelle: OTS-Newsticker)
  2. Die Wahrnehmung von Hoheitsgewalt durch die EU gründet auf den Ermächtigungen souverän bleibender Staaten, die im zwischenstaatlichen Bereich regelmäßig durch ihre Regierungen handeln und dadurch die Integration steuern. ( Quelle: Welt 1999)
  3. Die Polizeigesetze sollen, wo es noch nicht geschehen ist, entsprechende Ermächtigungen zur Videoüberwachung erhalten. ( Quelle: FREITAG 2000)
  4. Noch nicht einmal die Gesetzesentwürfe der Berliner oder der Bonner Rechtskoalitionen sehen Ermächtigungen vor, die ein derartiges Vorgehen legal erscheinen lassen würden. ( Quelle: TAZ 1989)
  5. Und doch würden die Ausländerbehörden gern helfen, können aber auf Grund von fehlenden rechtlichen Ermächtigungen keine Lösung anbieten, müssen die Abschiebungen nach dem Ausländergesetz vollziehen. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  6. Die Frage, ob Ermächtigungen in jedem Fall befristet zu erteilen sind, untersuchen Dahm und Debong (48): zwischen den §§ 116 und 98 II Nr. 11 SGB V bestünden "Ungereimtheiten", die sich in den Zulassungsordnungen widerspiegelten. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)