Föderalismuskommission

  1. Kleinmütiges Feilschen um Planstellen und unausgewogene Entscheidungen hat der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen am Donnerstag der Bonner Föderalismuskommission vorgeworfen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  2. In der zuständigen Arbeitsgruppe der Föderalismuskommission verständigten sich beide Seiten nach Informationen des Tagesspiegels darauf, bei Gesetzen, die den Ländern zusätzliche Kosten aufbürden, diesen ein Zustimmungsrecht im Bundesrat zu belassen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 02.11.2004)
  3. Das Vorhaben, das der Minister über die Föderalismuskommission durchsetzten wollte, ist nach Informationen der Berliner Zeitung nicht mehr Gegenstand der Verhandlungen über die Reform der bundesstaatlichen Ordnung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 05.11.2004)
  4. Neben der Fraktions- und Parteiführung leitet er zusammen mit CSU-Chef Edmund Stoiber auch noch die arbeitsintensive Föderalismuskommission von Bund und Ländern. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 09.02.2004)
  5. Die Chefs der Föderalismuskommission haben ihre Ankündigung wahr gemacht, nur vorzuschlagen, was allgemeiner Zustimmung sicher sein kann. ( Quelle: Tagesspiegel vom 15.12.2004)
  6. Der wiederum gilt als SPD-nah und arbeitete für die Föderalismuskommission von Bundestag und Bundesrat. ( Quelle: Spiegel Online vom 13.05.2005)
  7. Die Ursache für den Stillstand ist in der Föderalismuskommission zu finden. ( Quelle: Die Welt vom 19.02.2005)
  8. NRW und Berlin setzen sich in der Föderalismuskommission dafür ein, das Beamtenrecht nicht mehr beim Bund, sondern auf der Länderebene zu regeln. ( Quelle: Die Welt Online vom 24.11.2004)
  9. Auch manche Bildungsexperten warnten vor Überlegungen der Föderalismuskommission, die Kompetenz für Schulen und Hochschulen ganz den Ländern zu übertragen. ( Quelle: Spiegel Online vom 10.12.2004)
  10. Die deutsche Wissenschaft erinnert seit Monaten an einen Ball, der von widerstreitenden Kräften bald hierhin, bald dorthin getrieben wird: vom Bund, den Ländern, den Wissenschafts- und den Finanzpolitikern, der Föderalismuskommission. ( Quelle: Tagesspiegel vom 10.06.2004)