Föderalismusreform

  1. Franz Müntefering und Edmund Stoiber haben bei ihren Vorschlägen zur Föderalismusreform wichtige Punkte offen gelassen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 15.12.2004)
  2. Und wenn die Föderalismusreform diese Kluft noch verschärft? ( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.12.2005)
  3. Die geplante Föderalismusreform biete dazu Gelegenheit, sagte Köhler am Sonntag in Saarbrücken beim Staatsakt zur Erinnerung an die Volksabstimmung vor 50 Jahren im Saarland. ( Quelle: Die Welt vom 24.10.2005)
  4. Engels bedauerte, dass die große Koalition im ersten Teil der Föderalismusreform das Thema Geld ausklammere und die Finanzbeziehungen erst in der zweiten Hälfte der Wahlperiode neu regeln wolle. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.12.2005)
  5. Föderalismusauf den Prüfstand Union und SPD wollen über Reform beraten Berlin/Magdeburg (ddp) Die Ministerpräsidenten der Union stehen einer Föderalismusreform aufgeschlossen gegenüber. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 14.07.2003)
  6. Zum Scheitern der Föderalismusreform gibt es eine Auflistung von Länderdifferenzen, die dem Klischee wenig hinzufügt. ( Quelle: Spiegel Online vom 19.12.2004)
  7. Als entscheidende Schritte für eine positive Entwicklung nannte er die Föderalismusreform, die Sanierung der öffentlichen Haushalte, die Auflösung des "Reformstaus" bei den sozialen Sicherungssystemen sowie eine Novellierung der "Hartz"-Gesetze. ( Quelle: Tagesschau vom 24.10.2005)
  8. Im Streit um die Föderalismusreform hat der baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) Entgegenkommen bei Forderungen der Bundesseite signalisiert. ( Quelle: Tagesspiegel vom 28.11.2004)
  9. Zudem liegen erste Reformkonzepte bereits in den Schubladen: Für eine erste Stufe der Föderalismusreform etwa, eine Reform des Steuerrechts und für einen weiteren Bürokratieabbau. ( Quelle: RTL vom 12.10.2005)
  10. In ihren Verhandlungen über eine Föderalismusreform haben sich Union und SPD darauf geeinigt, die Kompetenzen in der umstrittenen Bildungspolitik neu zu regeln. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 03.11.2005)