Festsetzung

  1. Das BetrAVG enthält in § 5 Abs. 1 ein Auszehrungsverbot, das es dem Arbeitgeber verbietet, nach Eintritt des Versorgungsfalles und nach Festsetzung der betriebl. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  2. Die Forderung der grünen Jugend, auf jegliche Festsetzung des Wahlalters zu verzichten, wurde dagegen abgelehnt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  3. An hellgelben, hellgrünen und hellroten Anforderungen von Anlagen auf Festsetzung von Zahlungsansprüchen, zum Flächennachweis, zum Nutzungsnachweis, zum Tierbestand, zur Flächenstilllegung. ( Quelle: Tagesspiegel vom 30.09.2005)
  4. Er habe nach der Besichtigung vor Ort lediglich die Festsetzung eines Zwangsgeldes zur Räumung aufgehoben, falls die Firma Hammermühle Bauschutt umschichte. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Sie könnte die Methoden zur Festsetzung der Preise kontrollieren oder auch einen direkten Wettbewerb mit De Beers beginnen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  6. GRUNDERWERBSTEUER: Die Festsetzung von Grunderwerbsteuer beim Kauf eines Einfamilienhauses oder einer Eigentumswohnung ist mit dem Grundgesetz vereinbar. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  7. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass bei der Festsetzung der Miete diese Beeinträchtigung mitberücksichtigt wurde. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.04.2004)
  8. Bisher verlangt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für die Festsetzung und Änderung der Entschädigung jeweils ein eigenes Gesetz. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  9. Gegen die Festsetzung der Schwellenwerte hat der Bundesverband der regionalen und lokalen Telekommunikationsgesellschaften bereits heftig protestiert. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  10. Auf die zunächst geplante Festsetzung eines bundesweiten Beitragsleitsatzes wurde verzichtet. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)