Das BetrAVG enthält in § 5 Abs. 1 ein Auszehrungsverbot, das es dem Arbeitgeber verbietet, nach Eintritt des Versorgungsfalles und nach Festsetzung der betriebl.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Die Forderung der grünen Jugend, auf jegliche Festsetzung des Wahlalters zu verzichten, wurde dagegen abgelehnt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
An hellgelben, hellgrünen und hellroten Anforderungen von Anlagen auf Festsetzung von Zahlungsansprüchen, zum Flächennachweis, zum Nutzungsnachweis, zum Tierbestand, zur Flächenstilllegung.
( Quelle: Tagesspiegel vom 30.09.2005)
Er habe nach der Besichtigung vor Ort lediglich die Festsetzung eines Zwangsgeldes zur Räumung aufgehoben, falls die Firma Hammermühle Bauschutt umschichte.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Sie könnte die Methoden zur Festsetzung der Preise kontrollieren oder auch einen direkten Wettbewerb mit De Beers beginnen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
GRUNDERWERBSTEUER: Die Festsetzung von Grunderwerbsteuer beim Kauf eines Einfamilienhauses oder einer Eigentumswohnung ist mit dem Grundgesetz vereinbar.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Der Gesetzgeber geht davon aus, dass bei der Festsetzung der Miete diese Beeinträchtigung mitberücksichtigt wurde.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.04.2004)
Bisher verlangt die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für die Festsetzung und Änderung der Entschädigung jeweils ein eigenes Gesetz.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Gegen die Festsetzung der Schwellenwerte hat der Bundesverband der regionalen und lokalen Telekommunikationsgesellschaften bereits heftig protestiert.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Auf die zunächst geplante Festsetzung eines bundesweiten Beitragsleitsatzes wurde verzichtet.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)