GVG

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  1. Zu den wichtigen Osteuropa-Beratern gehört in Deutschland die Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und Gestaltung (GVG) in Köln. ( Quelle: FAZ 1994)
  2. Seine konkret instrumentalisierte Funktion in der derzeitigen Fassung verstößt ausnahmslos gegen Art. 456 I 2 GG, § 16 S. 2 GVG und gegen § 21g II GVG, was eine nähere Analyse der Mitwirkungspläne der Senate erfordert. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Seine konkret instrumentalisierte Funktion in der derzeitigen Fassung verstößt ausnahmslos gegen Art. 456 I 2 GG, § 16 S. 2 GVG und gegen § 21g II GVG, was eine nähere Analyse der Mitwirkungspläne der Senate erfordert. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Zivilsenats des BGH wegen Abweichung von sog. Freigaberechtsprechung anderer Senate GVG § 132 III; AGBG §§ 6, 9 An den VIII. und IX. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Die Rechtsmittelbeschränkung auf ein zweiinstanzliches Verfahren gilt nicht für § 17a GVG, der auch für Eilverfahren keine Ausnahme kennt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Beide Auslegungsmodi sind bei § 183 GVG eng miteinander verknüpft. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Der Beschluß kann nach § 174 III GVG durch ein Geheimhaltungsgebot für die Anwesenheitsberechtigten ergänzt werden, das nach § 353d Nr. 1, 2 StGB strafbewehrt ist. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  8. Sie wollen herausfinden, ob es ausreicht, GVG über einen so kurzen Zeitraum zu geben, dass unerwünschte Begleiterscheinungen ausbleiben. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.08.2004)
  9. Die Gerichtsbefreiung begründet ein von den Gerichten in jeder Lage des Verfahrens zu beachtendes Verfahrenshindernis (§ 18 GVG) (8). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Denn nach der Novellierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVG) vom Februar 1992 kann auch die Schienenverbindung der Dreieichbahn. selbst wenn sie nicht im klassischen Sinne zu einer S-Bahn zählt. bezuschußt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
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