Genehmigungsbescheid

  1. Selbst bei einem reibungslosen Ablauf des Genehmigungsverfahrens könne Fraport jetzt frühestens 2007 mit einem Genehmigungsbescheid rechnen, sagen die Experten im Verkehrsministerium. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.05.2004)
  2. Bürgermeister Grießhammer stellte den Genehmigungsbescheid zur jüngsten Sitzung des Gemeinderates Feilitzsch vor. ( Quelle: Frankenpost vom 14.09.2005)
  3. Für die Großlackieranlage, die die Firma Ymos seit 1989 betreibe, habe der Regierungspräsident im Genehmigungsbescheid festgeschrieben, daß diese 438 Stunden im Jahr leichte Gerüche abgeben dürfe, erklärt der Verein Umweltschutz Obertshausen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  4. Das Verwaltungsgericht Potsdam gab 1994 einer Klage des Erzbistums als Schulträger gegen den vorläufigen Genehmigungsbescheid des Landes statt und verpflichtete das Land, das katholische Gymnasium wie beantragt als Ersatzschule ab Klasse 5 zu genehmigen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  5. Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig entschied, daß der Genehmigungsbescheid des Kieler Energieministeriums von 1991 für neuartige Brennelemente einstweilen ausgesetzt wird. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  6. Eine so geringe Summe in den Genehmigungsbescheid aufzunehmen, sei nicht erforderlich, befand das Augsburger Verwaltungsgericht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.05.2002)
  7. Damit können Oberbürgermeister Peter Menacher und Augsburgs CSU-Chef, Justiz-Staatssekretär Bernd Kränzle, ihrem Freund und Wahlhelfer Ignaz Walter bei der großen Geburtstagsparty am 20. Juli den Genehmigungsbescheid gleich selbst aushändigen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. April abschließend mit dem Genehmigungsbescheid befassen und dann den Landtag unterrichten wird. ( Quelle: ZDF Heute vom 20.04.2002)
  9. Streiten läßt sich andererseits darüber, ob das Auskunftsbegehren gemäß Klageantrag (2) bei Bindung des Zivilgerichts an den Genehmigungsbescheid von 1981 wirklich partiell rechtsschutzwürdig ist. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. "Der Genehmigungsbescheid leidet nicht an Mängeln, durch welche die Kläger in ihren Rechten verletzt werden", lautete das Urteil. ( Quelle: TAZ 1996)