Grundrechte

  1. Auch Steyers Anwalt Johannes Hentschel bezeichnete das Anschreiben als rechtswidrig. "Eine Einschränkung der Grundrechte sei rechtlich nur zulässig, wenn von einer Person tatsächlich eine Gefahr für die öffentliche Ordnung ausgeht. ( Quelle: Neues Deutschland vom 17.02.2004)
  2. Generell attestierte von Zezschwitz der Landesregierung ernsthaftes Bemühen um Grundrechte und Datenschutz. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.01.2002)
  3. Diese Werte werden von den amerikanischen Pfadfindern besonders hoch gehalten: Mut, Nächstenliebe, Gerechtigkeitssinn, und Respekt für die Grundrechte der Menschen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  4. Das in Köln ansässige Komitee für Grundrechte und Demokratie bezeichnete die Regelung als "diskriminierendes Sondergesetz gegen Asylsuchende". ( Quelle: Junge Welt 2000)
  5. Auch die Bürgerbewegungen Neues Forum, Humanistische Union sowie das Komitee für Grundrechte haben gegen den Versuch protestiert, die Jungdemokraten als verfassungsfeindlich zu denunzieren. ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  6. Sonst würde das Vorhaben europäische Grundrechte verletzen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.05.2004)
  7. In ihrer Satzung verpflichtet sich die Wählervereinigung, sich für die Verwirklichung der Menschen- und sozialen Grundrechte und gegen jede Form von Rassismus und Neofaschismus einzusetzen. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Auch die Humanistische Union begrüßte das Urteil als Stärkung der Grundrechte. ( Quelle: Neues Deutschland vom 05.03.2004)
  9. Als Teil der Exekutive seien auch die Streitkräfte uneingeschränkt an Recht und Gesetz gebunden - auch an die Grundrechte, betonten die Richter. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.06.2005)
  10. Und schließlich wird der Konvent vorschlagen, der EU-Charta der Grundrechte Verfassungsrang zu geben. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.01.2003)