1. Der SPD müßte die Zustimmung leicht fallen, da sie seit 1992 einen Grundsatzbeschluß hat, keiner Diätenerhöhung mehr zuzustimmen, bei der die Unkostenpauschale nicht differenziert wird. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
2. Das entschied der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs in einem Grundsatzbeschluß zur Verwertung von heimlich erlangten Beweisen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
3. Danach wenden sich die Stadtverordneten der politischen Alltagsarbeit zu: Es wird eine Entschädigungssatzung beschlossen, ein Bebauungsplan Am Holzhäuser Pfad und ein Grundsatzbeschluß zur Kieselrotsanierung gefaßt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
4. Diesen Grundsatzbeschluß teilte der Vorsitzende der Baukommission, Dietmar Kansy, gestern in Bonn mit. ( Quelle: TAZ 1997）
5. Ein Grundsatzbeschluß über den Bau eines Abwasserkanals im Baugebiet "Dornhecke" ist zu fassen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
6. Die Verbandsversammlung des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar (VRN) hat einen Grundsatzbeschluß zur Planung und Finanzierung einer S-Bahn gefaßt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
7. Bei der SPD gibt es zudem einen Grundsatzbeschluß von 1992, keiner Diätenerhöhung mehr zuzustimmen, bei der die Unkostenpauschale einfach beibehalten wird, statt daß die Kosten des Mandats nachgewiesen werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
8. Der für die Verwaltungsreform zuständige Minister im Staatsministerium, Erwin Vetter (CDU), hat erneut den Grundsatzbeschluß der baden-württembergischen Landesregierung bekräftigt, mittelfristig 4000 Personalstellen einzusparen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
9. Sollte der Grundsatzbeschluß im Ministerrat fallen, plant die EU-Kommission die Entsendung einer Delegation von Veterinärexperten, die nochmals das britische Kontrollsystem überprüfen sollen. ( Quelle: Welt 1998）
10. Wie wiederholt berichtet, wird das Regionalparlament am 18. Oktober den "wirtschaftspolitischen Grundsatzbeschluß" für die neue Messe am Flughafen fassen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）