Immunität

  1. Denn amerikanisches Recht sieht vor, dass Firmen, die sich in kartellrechtlichen Fragen selbst zur Anzeige bringen, gegenüber strafrechtlicher Verfolgung Immunität erlangen. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  2. In der Affäre um eine rechtswidrige Durchsuchungsaktion der Justiz gegen den CDU-Politiker Ronald Pofalla sind dessen Rechte als Bundestagsabgeordneter durch die Aufhebung der Immunität nicht verletzt worden. ( Quelle: Die Welt 2001)
  3. Der slowakische Wirtschaftsminister Pavol Rusko (41) verzichtet auf seine diplomatische Immunität und zahlt 2000 Euro Geldstrafe wegen Raserei auf einer österreichischen Autobahn. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 12.01.2005)
  4. Die Gouverneure verlören nicht nur an Einfluss, sondern auch die Immunität vor Strafverfolgung; die Duma hat dem Gesetz zugestimmt, der Föderationsrat, das Gremium der Gouverneure, legte sein Veto dagegen ein. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  5. Immunität aufgrund früherer Stellung oder Ranges kann niemand beanspruchen. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  6. In vielen Einsatzländern wird solchen Firmen Immunität ihrer Mitarbeiter vertraglich zugestanden. ( Quelle: Tagesschau Online vom 25.04.2004)
  7. In einem Schreiben an den russischen Parlamentspräsidenten Iwan Rybkin bot Kowaljow den Verzicht auf die ihm als Parlamentarier zustehende Immunität an. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Jedoch war der Fall entscheidend für die Aufhebung der parlamentarischen Immunität Pinochets im August. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Außerdem haben wir, nach dem Vorbild des Deutschen Bundestages, die Immunität für Abgeordnete aufgehoben, soweit es um Korruption geht. ( Quelle: Die Welt vom 12.12.2005)
  10. Sonst vertrauen Diplomaten auf ihre Immunität, sagt Oberstaatsanwalt Andreas Schütz. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.05.2003)